SPD-Fraktion

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PM - Populismus in Höchstform

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Veröffentlicht am Mittwoch, 23. November 2011 15:28
Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kennel und der GRÜNEN mit absolutem Unverständnis zurück. Man fragt sich, ob diese bei den Beratungen zum kommunalen Entschuldungsfonds anwesend waren ? Bei diesen Beratungen wurde beschlossen, die Parkkarte abzuschaffen. Aber zum Schutz des Lauterer Handels wurde das freie Parken am Samstag erhalten. Eine lebendige, belebte Einkaufsstadt Kaiserslautern ist der SPD sehr wichtig. Dies hofft sie durch die erhaltende Maßnahme zu erreichen. Diese Haltung der SPD wurde auch durch ihr Engagement bezüglich der ECE-Einkaufsgalerie mehr als unter Beweis gestellt. Aus Sicht der SPD-Fraktion outet sich die FDP immer mehr als Feind der Attraktivität der Einzelhandelsstadt Kaiserslautern, ob dies an den neuen Fraktionsmitgliedern der FDP liegt ?

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PM - Höhere Dividende Bau AG Kaiserslautern

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Veröffentlicht am Mittwoch, 23. November 2011 15:25

Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen über die Entscheidungen im Aufsichtsrat der Bau AG gesprochen.

Vorab wurde festgestellt, dass die Herangehensweise des Aufsichtsratsvorsitzenden Färber eher dubios und hinterlistig erscheinen. Man hat diese Entscheidung bewusst so lanciert. Sowohl der Vorstand Guido Höffner, als auch der Beigeordnete Joachim Färber waren ursprünglich bereit, ihren Beitrag zum KEF zu leisten.

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PM - GRÜNE GEGEN SWK

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Veröffentlicht am Donnerstag, 10. November 2011 10:45

Mit einem Flyer fordert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger auf, den Stromanbieter zu wechseln. Dieses Verhalten bestürzt die SPD-Fraktion sehr und wir halten es zudem für scheinheilig. Das Wissen, dass die Stadtwerke als kommunales Unternehmen der Kontrolle von Stadtrat und Aufsichtsrat unterliegen und die GRÜNEN dort einen Sitz

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Leere Versprechungen

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Veröffentlicht am Dienstag, 27. September 2011 15:12

Folgender Brief wurde durch die SPD-Fraktion an alle Sportvereine gesendet:

 

Sehr geehrt Damen und Herren,

in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.09.2011 hat die SPD-Fraktion erreicht, dass insgesamt 400.000 Euro Fördermittel an die Sportvereine unserer Stadt ausgezahlt werden sollten.

Dies bedeutete eine Erhöhung von 150.000 Euro

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„Parkplatz-Tagträume und Luftschlösser“

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Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2011 09:50

 

003 - Oliver GuckenbiehlDer SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl nimmt verwundert die Ausführungen der CDU-Abweichler Kolb, Lenz, Sonn und Kuhn zur Kenntnis. Den Oberbürgermeister für einen Stillstand verantwortlich zu machen, den man selbst aktiv produziert, ist unredlich und unter dem bisher bekannten Niveau.

Die SPD steht für Transparenz und Aufklärung vor dem

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