Die SPD-Fraktion besteht darauf, dass die den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellte Fassade auch verwirklicht wird. Deshalb wurde beim Oberbürgermeister eine Sondersitzung des Bauausschusses beantragt.
Dass ein Gestaltungsteam von Stadt und ECE die Entwicklung dieser Fassade beraten und entsprechende Vorschläge unterbreiten soll, kann nicht bedeuten, dass das gesamte Konzept auf den Kopf gestellt wird. In den intensiven Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern war die Gestaltung der Rotunde ein ganz besonders herausgehobenes Merkmal.
Nachdem sich die Bevölkerung von Kaiserslautern im Oktober 2011 mit großer Mehrheit für die Neue Stadtmitte und den Bau einer Stadtgalerie entschieden hat, wurden mit dem Beschluss im Stadtrat am 27. Februar 2012 sowie mit der Unterzeichnung der Verträge mit ECE weitere wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Realisierung gesetzt: Den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Maxstraße - Pariser Straße - Humboldtstraße - Königstraße" sowie den Bebauungsplan „Burgstraße-Fruchthallstraße" hat der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung mit breiter Mehrheit von CDU, SPD, FWG und FBU - einer Zwei-Drittel-Mehrheit wie bereits zum Grundsatzbeschluss und wie von den Bürgerinnen und Bürgern beim Bürgerentscheid unterstützt - gefasst.
Kriminalpräventiver RatAnlässlich eines Besuches der Landtagsfraktion der SPD stellte der Kriminalpräventive Rat der Stadt Kaiserslautern (= Initiative Sicheres Kaiserslautern / SiKa) laufende und zukünftige Prjekte vor. Neben der Landtagsfraktion waren auch Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion anwesend, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm.
Es scheint als lebe der Fraktionsvorsitzende der FDP in einer anderen Stadt. Ihm fehlt offensichtlich das Hintergrundwissen, da er evtl. keine Kulturveranstaltungen in Kaiserslautern besucht. Anders kann man seine Pressemitteilung vom Montag nicht verstehen. Aufgrund der katastrophalen Haushaltslage hat der Stadtrat mehrheitlich Einsparungen beschlossen. Diese Einsparungen treffen natürlich auch den Bereich der Kultur, dies müsste er eigentlich wissen. Aber obwohl die Bürgermeisterin Wimmer-Leonhardt, gerade was den Kulturhaushalt angeht, großen Sparzwängen unterliegt, wird in Kaiserslautern ein hervorragendes kulturelles Programm geboten. Mit vereinten Kräften durch Synergieeffekte, eine gute Vernetzung und