SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kennel und der GRÜNEN mit absolutem Unverständnis zurück. Man fragt sich, ob diese bei den Beratungen zum kommunalen Entschuldungsfonds anwesend waren ? Bei diesen Beratungen wurde beschlossen, die Parkkarte abzuschaffen. Aber zum Schutz des Lauterer Handels wurde das freie Parken am Samstag erhalten. Eine lebendige, belebte Einkaufsstadt Kaiserslautern ist der SPD sehr wichtig. Dies hofft sie durch die erhaltende Maßnahme zu erreichen. Diese Haltung der SPD wurde auch durch ihr Engagement bezüglich der ECE-Einkaufsgalerie mehr als unter Beweis gestellt. Aus Sicht der SPD-Fraktion outet sich die FDP immer mehr als Feind der Attraktivität der Einzelhandelsstadt Kaiserslautern, ob dies an den neuen Fraktionsmitgliedern der FDP liegt ?

Die Vorwürfe der FDP und GRÜNEN bezüglich den Bereichen Sport und Soziales sind ebenfalls unhaltbar. So wurden die Kürzungen im Bereich der Sportförderung drastisch reduziert. Aber auch die geplanten Einsparungen im Bereich Kindertagesstätten, Eintrittspreise Bäder, Volkshochschule oder der Zuschuss zum ÖPNV wurde erheblich gekürzt oder zurück genommen. Auch das Gedächtnis der GRÜNEN ist nicht mehr das allerbeste. So haben diese leider vergessen oder verdrängt, dass vor einigen Wochen auch durch ihre Fraktion und gegen die SPD der Nachtragshaushalt abgelehnt wurde. Dies hatte zur Konsequenz, dass die Sportvereine der Stadt für das Jahr 2011 auf einen Schlag 50 % ihrer Sportförderung verloren haben.

Schade, in der dramatischen finanziellen Lage, in der sich Kaiserslautern befindet, brauchen wir Solidarität. Populismus, politische Profilierungssucht bzw. Schönwetterpolitik sind hier total fehl am Platz. Ehrlichkeit und Offenheit sind die Devise der Zeit. SPD, CDU, FWG und FBU haben das verstanden. Die FDP und die GRÜNEN sollten nochmals in Klausur gehen, ihre Haltung überdenken und dem KEF zustimmen.