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PM - Kultur in Kaiserslautern

Bewertung:  / 3

 

001 - Andreas RahmEs scheint als lebe der Fraktionsvorsitzende der FDP in einer anderen Stadt. Ihm fehlt offensichtlich das Hintergrundwissen, da er evtl. keine Kulturveranstaltungen in Kaiserslautern besucht. Anders kann man seine Pressemitteilung vom Montag nicht verstehen. Aufgrund der katastrophalen Haushaltslage hat der Stadtrat mehrheitlich Einsparungen beschlossen.  Diese Einsparungen treffen natürlich auch den Bereich der Kultur, dies müsste er eigentlich wissen. Aber obwohl die Bürgermeisterin Wimmer-Leonhardt, gerade was den Kulturhaushalt angeht, großen Sparzwängen unterliegt, wird in Kaiserslautern ein hervorragendes kulturelles Programm geboten. Mit vereinten Kräften durch Synergieeffekte, eine gute Vernetzung und

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PM - Populismus in Höchstform

Bewertung:  / 4
Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kennel und der GRÜNEN mit absolutem Unverständnis zurück. Man fragt sich, ob diese bei den Beratungen zum kommunalen Entschuldungsfonds anwesend waren ? Bei diesen Beratungen wurde beschlossen, die Parkkarte abzuschaffen. Aber zum Schutz des Lauterer Handels wurde das freie Parken am Samstag erhalten. Eine lebendige, belebte Einkaufsstadt Kaiserslautern ist der SPD sehr wichtig. Dies hofft sie durch die erhaltende Maßnahme zu erreichen. Diese Haltung der SPD wurde auch durch ihr Engagement bezüglich der ECE-Einkaufsgalerie mehr als unter Beweis gestellt. Aus Sicht der SPD-Fraktion outet sich die FDP immer mehr als Feind der Attraktivität der Einzelhandelsstadt Kaiserslautern, ob dies an den neuen Fraktionsmitgliedern der FDP liegt ?

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PM - Höhere Dividende Bau AG Kaiserslautern

Bewertung:  / 6

Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen über die Entscheidungen im Aufsichtsrat der Bau AG gesprochen.

Vorab wurde festgestellt, dass die Herangehensweise des Aufsichtsratsvorsitzenden Färber eher dubios und hinterlistig erscheinen. Man hat diese Entscheidung bewusst so lanciert. Sowohl der Vorstand Guido Höffner, als auch der Beigeordnete Joachim Färber waren ursprünglich bereit, ihren Beitrag zum KEF zu leisten.

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PM - GRÜNE GEGEN SWK

Bewertung:  / 2

Mit einem Flyer fordert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger auf, den Stromanbieter zu wechseln. Dieses Verhalten bestürzt die SPD-Fraktion sehr und wir halten es zudem für scheinheilig. Das Wissen, dass die Stadtwerke als kommunales Unternehmen der Kontrolle von Stadtrat und Aufsichtsrat unterliegen und die GRÜNEN dort einen Sitz

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