Es scheint als lebe der Fraktionsvorsitzende der FDP in einer anderen Stadt. Ihm fehlt offensichtlich das Hintergrundwissen, da er evtl. keine Kulturveranstaltungen in Kaiserslautern besucht. Anders kann man seine Pressemitteilung vom Montag nicht verstehen. Aufgrund der katastrophalen Haushaltslage hat der Stadtrat mehrheitlich Einsparungen beschlossen. Diese Einsparungen treffen natürlich auch den Bereich der Kultur, dies müsste er eigentlich wissen. Aber obwohl die Bürgermeisterin Wimmer-Leonhardt, gerade was den Kulturhaushalt angeht, großen Sparzwängen unterliegt, wird in Kaiserslautern ein hervorragendes kulturelles Programm geboten. Mit vereinten Kräften durch Synergieeffekte, eine gute Vernetzung und
Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen über die Entscheidungen im Aufsichtsrat der Bau AG gesprochen.
Vorab wurde festgestellt, dass die Herangehensweise des Aufsichtsratsvorsitzenden Färber eher dubios und hinterlistig erscheinen. Man hat diese Entscheidung bewusst so lanciert. Sowohl der Vorstand Guido Höffner, als auch der Beigeordnete Joachim Färber waren ursprünglich bereit, ihren Beitrag zum KEF zu leisten.
Mit einem Flyer fordert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger auf, den Stromanbieter zu wechseln. Dieses Verhalten bestürzt die SPD-Fraktion sehr und wir halten es zudem für scheinheilig. Das Wissen, dass die Stadtwerke als kommunales Unternehmen der Kontrolle von Stadtrat und Aufsichtsrat unterliegen und die GRÜNEN dort einen Sitz