SPD-Fraktion

Seit diesem Montag tagt die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags. Anlässlich der Beratungen in New York erklärt Heike Raab, rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin:

"Der Atomwaffensperrvertrag ist der Eckpfeiler der weltweiten Bemühungen, die Verbreitung von Nuklearwaffen zu verhindern und die nukleare Abrüstung voranzubringen. Er regelt den Umgang mit der gefährlichsten Waffe der Menschheit.

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Umweltausschuss für mehr Verbraucherschutz bei Klonfleisch, GVO & Co
Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit stimmte am Dienstag über den Vorschlag der Kommission zu neuartigen Lebensmitteln ab. "Die heutige Entscheidung ist ein wichtiger Schritt für die Verbraucher in Europa", freuten sich die SPD- Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER. Die Abgeordneten beschlossen eine Kennzeichnungspflicht und konkrete Bedingungen für die Verwendung von Nanomaterialen in Lebensmitteln. Nanomaterialen dürfen in Zukunft nur verwendet werden, wenn ihre Sicherheit nachgewiesen ist, unterstrichen die beiden rheinland- pfälzischen Parlamentarier Jutta Steinruck und Norbert Neuser.

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Mit Verwunderung reagiert die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission Integration und Migration, Ingeborg Sahler-Fesel, auf die heutige Pressemeldung der rheinland-pfälzischen Grünen:

„Es ist wirklich famos zu behaupten, einzig die Grünen zeigten den Willen zu einer humanen und an den Menschenrechten orientierten Flüchtlingspolitik. Wir haben heute im Rahmen der Anhörung viele wichtige Hinweise und Anregungen erhalten, die wir innerhalb der SPD-Fraktion in unserem Arbeitskreis zusammen mit unseren Sachverständigen sehr eingehend diskutieren und erörtern werden. Danach werden wir in der Auswertungssitzung der Kommission und im Abschlussbericht unsere politischen Einschätzungen und Handlungsempfehlungen einbringen. Das entspricht meinem Verständnis von fundierter und sachorientierter politischer Arbeit.“

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